Brüssel (energate) – Die EU-Kommission hat ihre Unionsliste für Energieinfrastruktur-Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) und Projekte von gegenseitigem Interesse (PMI) aktualisiert. Deutschland ist an zahlreichen Projekten auf der PCI/PMI-Liste beteiligt, vor allem in den Bereichen Strom, Wasserstoff und CO2-Netze. Österreich ist vor allem an den südlichen und östlichen Strom- sowie Wasserstoffkorridoren beteiligt. Deutschland und Österreich spielen eine zentrale Rolle als Energie-Drehscheiben in Europa, insbesondere für den Stromaustausch Nord-Süd/Ost-West und als Kernländer des zukünftigen europäischen Wasserstoffnetzes.
Die neue Liste wurde, wie die aus dem Jahre 2023, gemäß der geänderten TEN-Verordnung erstellt, die seit 2022 in Kraft ist. Demnach dürfen keine neuen Erdgas- und Erdölvorhaben auf die Liste kommen dürfen.
Aufnahme in Liste macht förderfähig
Auf der neuen Liste stehen 235 grenzüberschreitenden Energieprojekte in den Bereichen Stromnetze (88), Offshore-Energienetze (19), Wasserstoff und Elektrolyseure (100), intelligente Stromnetze (6), intelligente Gasnetze (3), grenzüberschreitende CO2-Netze (17) und weiterhin die zwei langjährigen Projekte, die Malta und Zypern mit dem europäischen Gasnetz verbinden. Unter den 235 gelisteten Projekten sind 21 PMIs. Dabei geht es um Projekte mit Nicht-EU-Nachbarschaftsländern, vor allem Großbritannien. Die PMIs sind die „externen Brücken“ der EU-Energiepolitik.
Die Aufnahme in die Unionsliste erleichtert die beschleunigte Umsetzung der Projekte durch vereinfachte Genehmigungsverfahren und macht sie für EU-Finanzhilfen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF-Energie) förderfähig. Diese hat seit 2014 acht Mrd. Euro für Leuchtturmprojekte bereitgestellt. Ein Paradebeispiel ist die Synchronisierung der Stromnetze im Baltikum. Durch die haben die baltischen Staaten ihre Unabhängigkeit vom russischen Stromnetz zurückerlangt und sich vollständig in das EU-Energiesystem integriert. Im Rahmen des nächsten EU-Haushalts (2028-2034) hatte die EU-Kommission im Juli eine Verfünffachung des Budgets der CEF-Energie von 5,84 Mrd. Euro auf 29,91 Mrd. Euro vorgeschlagen.
Kommission erwägt Änderung der TEN-E-Verordnung
Einer aktuellen Studie der EU-Kommission zufolge werde der Investitionsbedarf an europäischer Energieinfrastruktur – Strom-, Wasserstoff- und CO2-Netze – von 2024 bis 2040 fast 1500 Mrd. Euro betragen.
Die EU-Kommission wird am 10. Dezember ein Gesetzespaket zum Ausbau der Stromnetze („Grid Package“) vorlegen. Dabei handelt es sich im weiteren Sinne um eine Neuauflage, und vor allem um eine Konkretisierung und Erweiterung des bisherigen Aktionsplans für Stromnetze, den sie im November 2023 präsentiert hatte. Teil dieses Gesetzespakets wird eine erneute Neuauflage der TEN-E-Verordnung sein, in der der Governance-Prozess geändert wird. Die Stromnetzplanung soll nicht mehr von unten nach oben erfolgen, sondern umgekehrt. /rl
